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Gewählte Diplomarbeit / Masterarbeit:

Dominik Bernd Schober (2019): Pflanzenschutzmittelrecht im Spannungsfeld zwischen europäischem und nationalem Recht.
Diplomarbeit / Masterarbeit - Institut für Rechtswissenschaften, BOKU-Universität für Bodenkultur, pp 138. UB BOKU obvsg FullText

Datenquelle: ZID Abstracts
Abstract:
Pflanzenschutzmittel stehen aufgrund ihrer chemischen Natur sehr häufig in öffentlicher Kritik. Sie werden verdächtigt, sich negativ auf die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt auszuwirken. Daher ist der Gesetzgeber, sei es auf nationaler oder europäischer Ebene, bemüht, nur nach den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen geprüfte Wirkstoffe und Pflanzenschutzmittel für den Markt zuzulassen. Das europäische Pflanzenschutzmittelrecht enthält umfangreiche Bestimmungen, welche Kriterien für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und dessen Wirkstoffen festlegen. Vor allem mit dem Pflanzenschutzmittelpaket 2009 kam es zu einer deutlichen Vereinheitlichung, wodurch ein hohes Schutzniveau für alle Mitgliedstaaten der Union gewährleistet werden kann. Auf der anderen Seite wird aber auch dem Schutz von Pflanzen gegen Krankheiten und Schädlinge ein hoher Stellenwert eingeräumt, wodurch die Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Nahrungsmitteln gewährleistet werden soll. Daraus ergibt sich, dass nicht jeder Wirkstoff verboten werden kann, der eine potentielle Gefahr darstellt. Eine Gefahr entwickelt sich erst dann zu einem ernsthaften Risiko, wenn sie auch zur Exposition kommt. Das heißt ein potentiell gefährliches Pflanzenschutzmittel kann sehr wohl genehmigt werden, wenn entsprechende Risikomanagementmaßnahmen allfällige Expositionsereignisse verhindern. Europäische Harmonisierungsmaßnahmen haben zwar zu einer Vereinheitlichung des Schutzniveaus geführt, nationale Kompetenzen jedoch erheblich eingeschränkt. Somit entsteht ein Spannungsfeld zwischen europäischen und nationalen Interessen, welches aktuell bei der Genehmigung von Neonicotinoiden und Glyphosat ersichtlich wird. Das europäische Pflanzenschutzmittelrecht sieht bei Vorliegen nationaler Besonderheiten jedoch Ausnahmebestimmungen vor. Im Fokus dieser Arbeit steht eine sachliche Darstellung der geltenden Rechtslage rund um die Zulassung, das Inverkehrbringen und die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln.

Beurteilende(r):

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