Anpassung des SP-V Leitfadens 2022

Ziel des Projektes ist eine Überarbeitung des bestehenden österreichischen Leitfadens für die Strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V). Der SP-V Leitfaden dient Initiatoren von Verkehrsinvestitionen als Anleitung zur Durchführung und Erstellung der notwendigen Dokumente für eine SP-V. Der geltende Leitfaden von 2018 erfährt zwar auch international positive Resonanz, dennoch zeigt sich in der Praxis weiterer Bedarf zur integralen Betrachtung von Umweltzielen, insbesondere jener des stark mit der Verkehrsplanung in Zusammenhang stehenden Klimaschutzes. Der Leitfaden bietet in seiner derzeitigen Form bereits zahlreiche Ansatzpunkte zur vorausschauenden Berücksichtigung und Vermeidung bzw. Minimierung von Umweltauswirkungen. Auf Grund der sehr knappen Darstellung einzelner Schritte, etwa die Berücksichtigung von Systemalternativen, bietet es sich an, einzelne Kapitel in ihrer Aussage zu stärken, um eine transparente Betrachtung aller relevanten Perspektiven und eineausgewogene Bewertung der Planungsalternativen zu ermöglichen. Dadurch können Umweltziele, mögliche Veränderungen von Schutzgütern sowie Maßnahmen, um diesen Veränderungen entgegen zu wirken, unter Berücksichtigung aller relevanten Informationen und auf Basis einer breiten Diskussion derselben mit den Akteurinnen und Akteuren im Rahmen des Scopings in die Strategische Prüfung einbezogen werden. Die Überarbeitung des Leitfadens zielt daher auch auf eine versttärkte Ausbalancierung verschiedener Blickwinkel und Interessen ab, insbesondere eine Stärkung der Rolle des BMK als neutrale und allparteiliche Aufsichtsbehörde und eine Stärkung der Rolle der Beteiligten, insbesondere der Umweltstellen, bei ergebniskritischen Verfahrensschritten, v.a. im Scoping, bei der Auswahl der zu untersuchenden Alternativen, sowie der Auswahl der Kriterien zur Bewertung der Alternativen.